Insgesamt wurden bei der Aktion 221 Kebap-Betriebe in ganz Österreich kontrolliert, wobei 272 Verstöße festgestellt wurden. Die meisten Verstöße sollen Schwarzarbeit, nicht vorhandene oder nicht verwendete Registrierkassen sowie Verstöße gegen die Gewerbeordnung betroffen haben – auch drei Verstöße gegen die Hygienevorschriften wurden verzeichnet. Bei den 418 überprüften Mitarbeitern wurden eine Vielzahl an arbeitsrechtlichen Verstößen aufgedeckt. In den kommenden Wochen könnten die betroffenen Betriebe mit hohen Geldstrafen rechnen.
Hygienemängel in Oberösterreich
Laut Wilfried Lehner, dem Leiter der Finanzpolizei, waren die hygienischen Zustände bei zwei Kebap-Ständen in Oberösterreich und einem in Salzburg so besorgniserregend, dass die Lebensmittelaufsicht eingreifen musste. In einem Fall entdeckten die Beamten Schimmel auf Lebensmitteln, eingetrocknete Essensreste und einen vermorschten Boden im Arbeitsbereich. Solche Bedingungen seien »so dramatisch schlecht«, dass ein sofortiges Einschreiten der Behörden erforderlich war, betonte Lehner gegenüber dem ORF.
Schwarzarbeit und fehlende Registrierkassen
Neben den Hygieneverstößen stellten die Beamten auch zahlreiche Verstöße gegen das Arbeitsrecht fest. In Oberösterreich wurden bei 33 kontrollierten Döner-Imbissen 44 Verstöße gegen das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz aufgedeckt. Besonders häufig waren dabei Schwarzarbeit sowie das Fehlen oder die Nichtbenutzung von Registrierkassen.
Finanzminister Magnus Brunner zeigte sich über die Ergebnisse der Schwerpunktaktion schockiert. »Die Bilanz dieser Schwerpunktaktion ist leider erschreckend. Als Finanzpolizei gehen wir konsequent gegen diese Art des Betruges vor und schützen damit alle ehrlichen Unternehmen. Wir werden auch weiterhin solche groß angelegten Kontrollen durchführen, um hier für Ordnung zu sorgen«, so Brunner in einer Aussendung des Finanzministeriums.
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